Rechtsanwältin Dr. Melanie Haberer
Rechtsanwältin Dr. Melanie Haberer

Interview aktuell

Interview mit Annelotte Cobler über Ihre Rechte in der Schwangerschaft - zu finden auf www.betreut.at

Aktuelle Seminare

Es erfolgt eine laufende Vortragstätigkeit für den Seminaranbieter imh (früher IIR) sowie WEKA. Derzeit sind folgende Seminare im Programm:

 

26.01.2018 Online-Seminar Atypische Beschäftigungsverhältnisse imh

 

27.02.2018 Karenz und Elternteilzeit WEKA

18.09.2018 Karenz und Elternteilzeit WEKA

 

"Zertifizierter Produktionsleiter" - stattgefunden September 2017

"Personaleinsatz in der Produktion flexibilisieren"  - stattgefunden September 2017

"Schwierige Kündigungen rechtskonform abwickeln" - stattgefunden 2016

"Flexible Arbeitszeiten" im Rahmen des Seminars Organisation in Unternehmen - stattgefunden 2015

Beitrag bei "Die interne Rechtsabteilung" - stattgefunden 2015

Weitere Seminare in Planung

 

Nähere Informationen finden Sie direkt bei imh und WEKA.

Judikaturupdate

Entscheidung 8 ObA 1/16d: Gibt es nur die Möglichkeit, vereinbarte Elternteilzeit in Anspruch zu nehmen, sieht das Gesetz keine Frist für die Klage der Arbeitnehmerin vor. Daher war bislang unklar, wann der damit verbundene Bestandschutz endet. Der OGH hat nun klargestellt, dass dieser 4 Wochen nach dem endgültigen Scheitern der Verhandlungen nicht mehr zum Tragen kommt.

 

Entscheidung OGH 9 ObA 24/16v: Wie wird die Sozialwidrigkeit bei überlassenen Arbeitnehmern bestimmt? Der OGH hat mit dieser Entscheidung klargestellt, dass nicht das (niedrigere) Grundeinkommen laut Arbeitsvertrag die Basis für die Beurteilung bildet, sondern das Einkommen während der Überlassung.

 

Entscheidung OGH 9 ObA 92/15t: Sachbezüge sind auf das Mindestgehalt nach dem Kollektivvertrag für Angestellte im Handel nicht anrechenbar. Es ist vielmehr von einem Geldzahlungsgebot auszugehen.

 

Entscheidung OGH 9 ObA 131/15b: Die reine Fortbildung kann nicht wirksam in eine Ausbildungskostenrückersatzvereinbarung aufgenommen werden, weil sie nur eine bereits vorhandene Ausbildung auf dem aktuellen Stand hält. Daher ist Vorsicht bei vorgeschriebenen Fortbildungsmaßnahmen geboten.

 

Entscheidung VwGH Ra 2015/11/0106: Vorwurf der sexuellen Belästigung bzw Überwachung durch einen leitenden AN kann die Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Dienstverhältnisses auch mit einem begünstigten Behinderten begründen.

 

Entscheidung OGH 9 ObA 74/15w: Gute Nachrichten - nicht immer ist bei einer personenbedingten Kündigung eine vorherige formale Verwarnung notwendig. In dieser Entscheidung reichten bei einem AN in einem sensiblen Bereich zwei Mitarbeitergespräche, in denen dem AN seine nachlässige Arbeitsweise vorgehalten wurden sowie das Faktum, dass im Anschluss 3 Fehler in 8 Wochen passierten, die Schaden verursachten.

 

Entscheidung OGH 9 ObA 115/15i: KV für Zahnarztangestellte sieht Schriftlichkeit für die Kündigung vor. Der AN wurde ein Foto des Kündigungsschreibens auf WhatsApp übermittelt. Der OGH sieht das Formerfordernis der Schriftlichkeit nicht erfüllt, weil die AN durch die Mitteilung nicht physisch auf das Kündigungsschreiben zugreifen kann (anders als zB bei einem Brief oder Fax).

 

Entscheidung OGH 8 ObA 17/14d: Gehört ein Arbeitgeber zwei Fachgruppen an und handelt es sich um einen Mischbetrieb (keine räumliche/organisatorische Trennung der Fachbereiche), ist grundsätzlich der Kollektivvertrag mit der maßgeblichen wirtschaftlichen Bedeutung anzuwenden. Ist dieser aber wegen einer Ausnahmereglung unanwendbar, dann ist der verbleibende Kollektivvertrag auf alle Arbeitnehmer des Mischbetriebs anzuwenden.

 

Entscheidung OGH 4 Ob 125/14g: Bisher bestand aufgrund der Judikatur das Risiko eines UWG-Verstoßes, wenn ein neuer Arbeitgeber zusagt, die Konventionalstrafe für einen zu ihm gewechselten Arbeitnehmer zu übernehmen. In dieser Entscheidung hat allerdings der OGH keinen Verstoß in einer solchen Zusage gesehen. Er meint, diese komme wirtschaftlich gesehen einer "Wechselprämie" gleich, die an sich noch nicht unlauter sei. Nur bei Hinzutreten weiterer Elemente komme eine Unlauterkeit in Frage.

 

Entscheidung OGH 9 ObA 67/14i: Bei einer Arbeitgeberkündigung wird eine Konkurrenzklausel nur wirksam, wenn der Arbeitnehmer für die Zeit der Beschränkung sein Entgelt weiter erhält (sogenannte Karenzabgeltung). Wird im Dienstvertrag eine Karenzabgeltung in der Höhe der Hälfte des vorgesehenen Betrages vereinbart, ist diese Bestimmung nur teilnichtig - es kann nur der Arbeitnehmer die Nichtigkeit aufgreifen. Selbst wenn der Arbeitgeber in diesem Fall auf die Einhaltung der Konkurrenzklausel verzichtet, kann der Arbeitnehmer die Klausel mit der zu niedrigen Karenzabgeltung gegen sich gelten lassen und den vereinbarten Betrag verlangen.

 

Entscheidung OGH 8 ObA 57/14m: In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt ging es um eine Ausbildungskostenrückersatzvereinbarung. Der Arbeitgeber forderte Ausbildungskosten zurück, nachdem die Arbeitnehmerin einen berechtigten Austritt aus Gründen der Mutterschaft nach § 15r MschG gesetzt hatte, weil dieser Austritt der Sphäre der Arbeitnehmerin zuzurechnen sei (die zugunsten der Kinderbetreuung ihr Dienstverhältnis nicht mehr aufrecht halten wollte). Der OGH schloss nun im Wege der Analogie, dass auch für den Fall des besonderes Austrittsrechts nach § 15r MSchG keine Verpflichtung zum Ausbildungskostenrückersatz gegeben sei.

Auszeichnung

 

Der Seminarveranstalter IIR hat Dr. Melanie Haberer bereits 2 x (2013 und 2015) bei den Speaker and Trainer of the Year Awards ausgezeichnet. http://www.iir.at/index.php?id=580

Wir freuen uns über die zweimalige Verleihung der Auszeichnung an Dr. Melanie Haberer.



Publikationen

 

Für das Handbuch Konzernrecht steuerte Frau Dr. Haberer den Beitrag "Arbeitsrecht im Konzern" gemeinsam mit RA Dr. Ralf Peschek bei. Es behandelt in der Konzernpraxis wichtige arbeitsrechtliche Themen wie den konzernmobilen Arbeitnehmer, Betriebsübergänge im Konzern, die Mitbestimmungsformen der Betriebsverfassung im Konzern etc.

 

Erschienen ist das Handbuch unter der Herausgeberschaft von Haberer/Krejci im MANZ-Verlag.



 

Eine weitere Publikation ist im Linde Verlag erschienen und behandelt das Thema Gleichbehandlung und Anti-Diskriminierung. Das Buch verfolgt die Idee einer praxisnahen Darstellung des Gleichbehandlungsgesetzes sowie des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes.

 

Hier finden Sie den Link zum Buch:

 

http://www.lindeverlag.at/titel-0-0/gleichbehandlung_im_betrieb-5408/



 Die nächste Publikation ist bereits in Bearbeitung.



Vorträge

Für meine aktuellen Vorträge sehen Sie bitte die Homepage von IIR:

www.iir.at

 

 

 

Immer wieder widmen sich Vorträge dem Thema Burn-Out und was Führungskräfte darüber wissen müssen:

 

http://www.iir.at/themenbereiche/general-management/seminar/detail/20048.html

 

 

Gerne biete ich auch Inhouse-Vorträge im Arbeitsrecht mit speziell auf Ihr Unternehmen zugeschnittenen Themen an. So können sich Ihre Führungskräfte, Personalverantwortlichen etc wieder auf den aktuellen arbeitsrechtlichen Stand bringen. Unverbindliche Anfragen sind jederzeit willkommen.

Neuer Internetauftritt online

Ich habe meine Eheschließung und die damit verbundene Namensänderung von vormals Dr. Melanie Taufner zu Dr. Melanie Haberer zum Anlass genommen, den Internetauftritt der Wiener Niederlassung neu zu gestalten.

Kontakt

Anschrift

Rechtsanwältin

Dr. Melanie Haberer
Weyrgasse 8/6
1030 Wien

 

Telefon

+43 1 715 15 50 - 40

 

E-Mail

melanie.haberer@taufner.at

 

Aktuelles

Neue Publikation

 

Beitrag im Handbuch Konzernrecht, erschienen im MANZ-Verlag, zum "Arbeitsrecht im Konzern"

 

Neue Publikation

 

Beiträge im WEKA Praxishandbuch für Betriebsratsarbeit - erschienen im WEKA-Verlag

 

Neue Seminare

 

04.10.2018 Personaleinsatz in der Produktion flexibilisieren

 

11.10.2018 Arbeitsrecht für Lagerleiter

 

15.03.2019 Rechtsfragen der Personalentwicklung (Online-Seminar)

 

 

Näheres auf www.imh.at

 

 

 

Auszeichnung

 

Der Seminarveranstalter IIR (nunmehr imh) hat unter allen Vortragenden die Speaker und Trainer of the Year 2015 ausgezeichnet.

 

Unter den Preisträgern befand sich zum zweiten Mal bereits RA Dr. Melanie Haberer.

 

Publikation zu Diskriminierung in der Arbeitswelt

Eine Anleitung zur Gleichbehandlung ist im Linde Verlag erschienen. 

 

Den Link zum Erwerb der Publikation finden Sie hier:

http://www.lindeverlag.at/titel-0-0/gleichbehandlung_im_betrieb-5408/

 

Eine neue Publikation zum Arbeitsrecht im Konzern ist in Planung.

 

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